Fotos: Martin Keune für ZITRUSBLAU (2), Andreas Gockel (2)

Darsteller: Holger Güttersberger (Mann), Nenad Lucic (Saunameister), Inga Kammerer (Wahlleiterin), Marvin (Kind) | Regie: Volker Meyer-Dabisch | Kamera: Andreas Gockel | Ton: Thomas Wallmann | Schnitt: Angel Cano | Ausstattung: Olivier Meidinger | Buch und Idee: Martin Keune für ZITRUSBLAU

Argumente für den Ausstieg
 

JA zu Sparsamkeit und Kostenwahrheit!

Stuttgart 21, so hieß es in den 90ern, sei fast umsonst. 2009 lagen die Kosten dann bei drei Milliarden, 2010 schon bei über vier Mrd. Euro. Gleichzeitig wurden die Risiken auf 400 Mio. Euro kleingerechnet. Auch kurz vor der Volksabstimmung weigert sich die Bahn, ihre Berechnungen offenzulegen. Offiziell soll Baden-Württemberg für S21 knapp eine Mrd. Euro zahlen, doch in versteckten Verträgen lauern gigantische weitere Kosten. Ein Ausstieg aus S21 kostet dagegen nur etwa 0,35 Mrd. Euro.

Ihr JA zum Ausstiegsgesetz eröffnet den Weg zu besseren Alternativen!

JA zu modernem Verkehr im ganzen Land!

Die Zahl der Bahnhöfe sinkt, das Schienennetz schrumpft und Personal wird abgebaut. Die Verbindung Stuttgart - Zürich ist teilweise eingleisig und die Hälfte der Strecken im Land nicht elektrifiziert. Daneben kommt der Ausbau von Hochrheinbahn, Gäubahn, Frankenbahn und Rheintalbahn nicht voran. Für S21 würde mit vielen Milliarden ein neues Nadelöhr geschaffen, ohne Fahrzeiten nennenswert zu verkürzen – aber mit vorprogrammierten Verspätungen und Zugausfällen im ganzen Land.

Ihr JA zum Ausstiegsgesetz ermöglicht einen zukunftsfähigen Bahnverkehr.

JA zu Bürgerbeteiligung und mehr Demokratie!

Stuttgart 21 soll Milliarden von Steuergeldern kosten, ohne dass sich die Bür- gerinnen und Bürger je für den Bau ausgesprochen hätten. Ihre Mitsprache wurde seit Jahrzehnten systematisch verhindert, was eine der bundesweit mächtigsten Bürgerbewegungen zur Folge hatte. Im Zentrum der Kritik steht eine Politik, die sogar das Parlament getäuscht hat: Vor Vertragsabschluss wurden die Kosten von S21 bewusst verschleiert und seine Leistungsfähigkeit maßlos übertrieben.

Ihr JA zum Ausstieg aus Stuttgart 21 ist ein JA zu mehr Demokratie.

JA zum Schutz von Umwelt und Bahnhof!

Stuttgart 21 schadet der Umwelt: Der Energieverbrauch nähme durch die geplanten 66 Kilometer Tunnel und den Tiefbahnhof selbst rasant zu. Die geplante Bebauung würde den Stuttgarter Talkessel von einer wichtigen Luftzufuhr abschnüren. Im Stuttgarter Schlossgarten müssten 300 Großbäume dem Projekt weichen, die Luft filtern und Lebensraum für viele Tier- und Pflanzenarten bieten. Zudem könnte S21 das zweitgrößte Mineralwasservorkommen Europas gefährden.

Ihr JA zum Ausstiegsgesetz ist ein JA für Umweltschutz und Lebensqualität.

 

Volksabstimmung am 27.11.2011
 

Am 27. November waren den Wahlberechtigten in Baden-Württemberg zum ersten Mal seit 40 Jahren dazu aufgerufen, in einer Volksabstimmung über eine Frage zu entscheiden. Zur Abstimmung stand ein Gesetz für den Ausstieg aus dem Milliardenprojekt Stuttgart 21. Stuttgart 21 umfasst die Tieferlegung des Stuttgarter Hauptbahnhofs, verschiedene weitere Tunnel- und Bahnhofsbauten, Immobilienprojekte und damit verbundene Eingriffe in Klimatologie und Ökologie.

Ergebnisse

Die Wählerinnen und Wähler lehnten mit 58,8 Prozent der Gesetzesvorlage und stimmten ihr mit 41,2 Prozent zu. Gleichzeitig nahmen nur 48,3 Prozent der Wahlberechtigten ihr Wahlrecht war. In nur 7 der 44 Wahlkreise kam eine Mehrheit für den Ausstieg zustande. Neben einer Mehrheit ist es zur Zeit in Baden-Württemberg erforderlich, bei Volksabstimmungen auch mindestens 1/3 der Wahlberechtigten hinter einer Vorlage zu versammeln. Bei der Volksabstimmung über Stuttgart 21 votierten hingegen nur 19,8 Prozent der Wahlberechtigten mit JA.

Die grün-rote Landesregierung gab bekannt, den Willen der Bevölkerung anzuerkennen und nun Stuttgart 21 zu bauen. Auch der bisher fundamentale Stuttgart 21-Gegner und baden-württembergische Verkehrsminister Hermann sprach nur noch davon, Stuttgart 21 kritisch begleiten zu wollen.

Eine Debatte über die Folge von sehr wahrscheinlichen Kostensteigerungen lehnt die Bahn zur Zeit ab.

Informieren Sie sich weiter über das Abstimmungsergebnis beim Statistischen Landesamt über das Abstimmungsergebnis.